5731 Unterschriften übergeben

Am 14. Juni konnten Christiane Maier, Gerd Jacobshagen und Thomas Scheibel 5731 Unterschriften für das Bürgerbegehren an Bürgermeister Joachim Baumert überreichen. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens sind selbst überrascht über die große Anzahl von Unterschriften die innerhalb von nur 3 Wochen, trotz schwierigen Starts und Pfingstferien, zusammengekommen sind.

Selbst wenn die Stadtverwaltung nach Abschluss der Gültigkeitsprüfung ca. 10-15% der Stimmen für ungültig erklären muss (das sind Erfahrungswerte aus anderen Gemeinden), bleiben noch rund 5000 Bürgerinnen und Bürger aus allen Ortsteilen unserer Stadt, die sich mit ihrer Unterschrift für den Erhalt und weiteren Betrieb des Waldshuter Freibads aussprechen.

Der Vorstand von "Pro Freibad Waldshut e.V." ist stolz auf dieses Ergebnis und dankt allen, die selbst Unterschriften gesammelt oder das Bürgerbegehren durch ihre Unterschrift unterstützt haben. Es ist ein schönes Zeichen für das Zusammenwachsen der Doppelstadt, dass auch viele Bürgerinnen und Bürger aus Tiengen und den umliegenden Ortsteilen unterschrieben haben.

Dem Gemeinderat soll die Zahl der gültigen Unterschriften bei seiner nächsten Sitzung im Juli vorliegen, damit er einen Beschluss fällen kann, ob es zum Bürgerentscheid (voraussichtlich im Oktober) kommen wird. Bei einer so deutlichen Zustimmung (nötig wären lediglich rund 1300 Unterschriften gewesen, beim Bürgerentscheid wären es dann 4000) kann der Gemeinderat aber auch einen neuen Gemeinderatsbeschluss herbeiführen und somit auf den Bürgerentscheid verzichten.